Herzlich Willkommen auf meiner Telegram Seite Russische ADR.
Wie geht es weiter. Diese Seite dient dazu uns über aktuelle Themen rund um die ADR auszutauschen. Stellt gern eure Fragen. Wichtig ist, dass wir hier respektvoll und sachlich miteinander umgehen. Ich werde diese Telegram Seite mit meinen Blogs begleiten und verlinken um hintergründige Informationen zu geben. Der erste Themenvorschlag wäre: „Wie sieht es mit der Enteignung unserer Vermögen in Russland aus, wenn der Westen russische Vermögen beschlagnahmt“. Also, guten Start.
0 Comments
262 Milliarden Euro für die Ukraine? Der heikle Plan der USA mit den russischen Milliarden29/2/2024 Die Vereinigten Staaten drängen darauf, das eingefrorene russische Vermögen endlich einzuziehen, um damit die Ukraine zu unterstützen. Dies würde zeigen, dass Putin nicht gewinnen könne. Doch die Europäer sehen dafür keine rechtliche Grundlage. Sie haben eine andere Idee. Geht es nach den Amerikanern, kann die Ukraine schon bald über einen gewaltigen Geldbetrag verfügen. Die Rede ist von 285 Milliarden Dollar oder 262 Milliarden Euro an russischen Vermögenswerten, die seit zwei Jahren vornehmlich in Europa und den Vereinigten Staaten eingefroren sind. „Es ist dringend notwendig, einen Weg zu finden, dieses stillgelegte Vermögen freizusetzen, um den Widerstand und den langfristigen Wiederaufbau der Ukraine zu unterstützen“, sagte US-Finanzministerin Janet Yellen vor einem Treffen mit ihren Finanzministerkollegen im brasilianischen São Paulo. Ein solcher Schritt würde deutlich machen, „dass Russland nicht gewinnen kann, wenn es den Krieg verlängert“, betonte Yellen. Außerdem würde die Weiterleitung der eingefrorenen Mittel an die Ukraine „einen Anreiz schaffen, sich an den Verhandlungstisch zu setzen und einen gerechten Frieden mit der Ukraine auszuhandeln“, sagte Yellen. Doch die Europäer sind von dem weitreichenden Vorschlag der Amerikaner nicht überzeugt. Trotz des steigenden Drucks zeigte sich bei den Gesprächen in São Paulo, wie weit Europa und die Vereinigten Staaten auseinanderliegen. Nur im Ziel waren sich die Finanzminister der Gruppe der G 7, zu der neben den USA auch Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien, Japan und Kanada gehören, einig. „Wir wollen den Druck auf Russland aufrechterhalten, ihn erhöhen und auf der anderen Seite die Durchhaltefähigkeit der Ukraine in diesem schrecklichen Krieg stärken“, sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) nach dem Treffen mit seinen G-7-Kollegen, die am Rande des Treffens der G-20-Finanzminister gesondert zusammenkamen. Deshalb arbeite die Europäische Union daran, so Lindner, wie die Erträge aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten zugunsten der Ukraine genutzt werden können. „Das ist ein realistischer und rechtlich sicherer und auch kurzfristig umsetzbarer Schritt. Und darauf konzentrieren wir uns“, sagte Lindner. Er erwarte in Kürze einen Vorschlag zur rechtlichen Umsetzung durch die Europäische Kommission. Zunächst gehe es um einen einstelligen Milliardenbetrag, der aber in den kommenden Jahren anwachsen werde. Zweifel an der Legitimität des PlansDieser aus Sicht der Europäer „kurzfristig umsetzbare Schritt“ geht den Amerikanern nicht weit genug. Alleine mit den in den nächsten Jahren erwarteten Zinseinnahmen aus den russischen Vermögenswerten lässt sich der gewaltige Mittelbedarf der Ukraine bei Weitem nicht decken. Gleichzeitig wird es aber offensichtlich schwerer, das Geld aus den Haushalten der unterstützenden Länder zu organisieren. In den Vereinigten Staaten wird ein milliardenschweres Hilfspaket derzeit von den Republikanern im Kongress blockiert. Auch angesichts der schwierigen innenpolitischen Situation wenige Monate vor der nächsten US-Präsidentschaftswahl appellierte Yellen in São Paulo an ihre Amtskollegen. „Die G 7 sollten zusammenarbeiten, um eine Reihe von Ansätzen zu prüfen: Die Beschlagnahmung der Vermögenswerte selbst oder deren Verwendung als Sicherheiten für Kredite auf den globalen Märkten“, sagte sie. Die Idee ist also, dass neben einem direkten Zugriff auf die eingefrorenen Mittel der russischen Zentralbank die Vermögenswerte auch als Sicherheiten dienen könnten, um neue Anleihen auszugeben. Doch es gibt rechtliche Zweifel, inwieweit Vermögenswerte als Sicherheiten genutzt werden können, die einem nicht gehören. Die Vermögenswerte müssten auch in diesem Fall zunächst einmal eingezogen werden. Vor allem die G-7-Mitgliedsländer Deutschland, Frankreich und Italien halten dies für problematisch. Man wolle keinen Präzedenzfall schaffen, auf den andere Länder in 15 oder 20 Jahren mit ähnlichen Argumenten verweisen könnten, heißt es von dort. Die Staatsimmunität müsse gewahrt bleiben, heißt es bei Kritikern einer weitreichenden Nutzung der Vermögenswerte. Nicht nur Lindner, sondern auch Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire machten den Punkt in São Paulo sehr deutlich. „Wir haben keine gesetzliche Grundlage, um die russischen Vermögenswerte gegenwärtig zu beschlagnahmen“, sagte er. Le Maire appellierte an die internationale Gemeinschaft, nichts zu unternehmen, was internationales Recht verletze. Staaten in Sorge um WährungsstabilitätZumal es neben rechtlichen Einwänden auch finanzpolitische Vorbehalte gibt. Gerade in Europa fürchtet man um die Stabilität der eigenen Währung und fehlende Mittel für benötigte Investitionen. So könnten Staaten aus Sorge, ihnen ergehe es eines Tages ähnlich wie Russland, ihre Vermögenswerte aus dem Euro-Raum abziehen.
Die Amerikaner halten dies eher für ein vorgeschobenes Argument, wie Yellen deutlich machte. „Wir arbeiten alle zusammen, es gibt keine Alternativen zu Dollar, Euro und Yen“, sagte die US-Finanzministerin. Dahinter steckt die Frage, in welchen anderen großen und damit stabilen Währungen Länder wie China und Indien ihr Geld ansonsten im Ausland anlegen sollten. Befürworter der direkten Nutzung aller eingefrorenen Mittel für den Wiederaufbau der Ukraine halten eine solche Maßnahme verhältnismäßig, verstoße Russland doch seit nunmehr zwei Jahren in eklatanter Weise gegen das Völkerrecht. Zudem lägen die Kriegsschäden in der Ukraine mittlerweile um einiges höher als die Summe des eingefrorenen Zentralbankvermögens. Russland müsse also in den nächsten Jahren für den Wiederaufbau der Ukraine noch sehr viel mehr zahlen, als die derzeit eingefrorenen knapp 300 Milliarden Dollar. Mit einer schnellen Einigung über den Umgang mit dem russischen Zentralbankgeld wird nicht gerechnet. Es wurde deutlich, dass die Prüfung der komplexen rechtlichen und finanzpolitische Fragen noch Zeit braucht – und die Europäer sich von den Amerikanern nicht unter Druck setzen lassen wollen. Quelle: MSN Der Internationale Währungsfonds ist der Ansicht, dass Maßnahmen im Zusammenhang mit der Beschlagnahme russischer Vermögenswerte eine ausreichende Rechtsgrundlage haben sollten, um keine möglichen Risiken zu verursachen. Gleichzeitig hat der IWF keine grundsätzlichen Einwände dagegen. Die offizielle Vertreterin des Fonds, Julie Kozak, sagte, dass die Entscheidung über Maßnahmen mit eingefrorenen russischen Vermögenswerten bei den Ländern liege, die die Vermögenswerte halten, und zwischen diesen Staaten diskutiert werde, berichtet TASS. "Aus unserer Sicht ist es wichtig, dass alle Maßnahmen rechtlich ausreichend begründet sind, um potenzielle Risiken zu vermeiden. Dazu gehören Prozessrisiken, Gegenmaßnahmen und Risiken für das internationale Währungssystem", sagte die IWF-Sprecherin. Zuvor hatte Bloomberg berichtet, dass eine Gruppe von Rechtsexperten (zehn Personen) die Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte als völkerrechtswidrig erachtete.
Sie schickten den Brief an die Hauptstädte der Gruppe der Sieben (G7). Es wurde berichtet, dass es von Experten und Praktikern des Völkerrechts aus Belgien, Frankreich, Deutschland, Japan, den Niederlanden, Großbritannien und den Vereinigten Staaten unterzeichnet wurde. "Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass es völkerrechtlich legitim wäre, dass Staaten, die russisches Staatsvermögen eingefroren haben, zusätzliche Gegenmaßnahmen gegen Russland ergreifen, da das Land weiterhin gegen die grundlegendsten Normen des Völkerrechts verstößt, und zwar in Form der Übertragung russischer Staatsgüter als Entschädigung für Schäden, die direkt aus den rechtswidrigen Handlungen Russlands resultieren", so die Experten. Westlichen Presseberichten zufolge befürworten die USA und Großbritannien die Beschlagnahmung des Vermögens der russischen Zentralbank. Deutschland und Frankreich sind dagegen, die das Risiko unvorhersehbarer Folgen für das Finanzsystem der Europäischen Union für zu groß halten. Auch die Geschäftsführung der internationalen Verwahrstelle Euroclear mit Sitz in Belgien lehnt die Beschlagnahme ab. Der größte Teil der eingefrorenen Vermögenswerte, 191 Milliarden Euro, befindet sich auf ihren Konten. Es ist erwähnenswert, dass die Europäische Gemeinschaft zuvor eine Initiative zur Verwendung von Zinsen auf russische Vermögenswerte genehmigt hat. Im vergangenen Jahr waren es 4,4 Milliarden Euro. Quelle: Pravda Banker warnen britische Behörden vor Problemen durch russische Vermögenswerte
Vertreter internationaler Banken haben die britische Regierung aufgefordert, vor der möglichen Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte klare Rechtsgrundsätze festzulegen, berichtet Bloomberg unter Berufung auf Quellen. Ungenannte Mitglieder der Finanzindustrie bestehen darauf, dass die Beschlagnahme von Vermögenswerten nach internationalem Recht rechtmäßig sein sollte. Einige britische Banker und Anwälte haben die Regierung gewarnt, dass die Beschlagnahmung von Vermögenswerten den Ruf Londons als internationales Finanzzentrum untergraben und die Rechtsstaatlichkeit im Vereinigten Königreich in Frage stellen könnte. Die Banken betrachten es als eine Priorität, irgendeine Form von Rechtsschutz oder Entschädigung für den Fall zu bieten, dass Russland Klagen gegen Finanzinstitute einreicht, die sich an der Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte beteiligen. Am Freitag berichtete die Zeitung Politico unter Berufung auf ihre Quellen, dass die Staats- und Regierungschefs der Gruppe der Sieben derzeit nicht planen, Maßnahmen zur Verwendung eingefrorener russischer Vermögenswerte zur Unterstützung der Ukraine anzukündigen. Tatsache ist, dass diese Idee in den EU-Ländern keine eindeutige Unterstützung genießt. Einem EU-Diplomaten zufolge ist die Frage der Verwendung von Vermögenswerten komplex und befindet sich in einem "Vorstadium". Die Europäische Union befürchtet, dass die Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte negative finanzielle und rechtliche Folgen haben wird. In den EU-Ländern befinden sich die meisten eingefrorenen Vermögenswerte Russlands. Davon rund 191 Milliarden Euro auf den Konten der Euroclear-Verwahrstelle in Belgien. Neulich äußerte sich die Leiterin des Depots, Liv Mostry, in einem Interview mit der britischen Ausgabe der Financial Times unzufrieden mit dem Vorschlag, die eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank zur Finanzierung des Wiederaufbaus der Ukraine zu verwenden. Ihrer Meinung nach handelt es sich bei solchen Handlungen um eine indirekte Beschlagnahmung. "Die Verwendung von Vermögenswerten, die Ihnen nicht gehören, als Sicherheit kommt der indirekten Einziehung oder der Verpflichtung zur zukünftigen Einziehung sehr nahe, was genau die gleichen Auswirkungen auf die Märkte haben kann wie die direkte Einziehung", sagte sie. Es ist erwähnenswert, dass die Vereinigten Staaten und Großbritannien laut westlicher Presse auf der Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte bestehen. Dieses Beharren erklärt sich aus der Tatsache, dass in diesen Ländern nicht so viele Gelder eingefroren werden. Das bedeutet, dass Washington und London im Falle einer Beschlagnahmung viel weniger Probleme haben werden. Obwohl, nach dem Appell der Banker zu urteilen, ist es nicht viel weniger, dass sie nicht anfangen, in dieser Hinsicht Einsprüche zu machen. Quelle: Pravda Zehn Rechtsexperten kamen in ihrer Stellungnahme an die G7-Staaten zu dem Schluss, dass die Beschlagnahmung der eingefrorenen Vermögenswerte Russlands im Einklang mit dem Völkerrecht steht. Das berichtet Bloomberg unter Berufung auf ein Expertengutachten. Nach Ansicht von Juristen ist die Beschlagnahmung legal, weil Russland die grundlegenden Grundlagen des Völkerrechts verletzt hat.
"Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass es nach internationalem Recht legitim wäre, dass Staaten, die russisches Staatsvermögen eingefroren haben, zusätzliche Gegenmaßnahmen gegen Russland ergreifen, da es weiterhin gegen die grundlegendsten Normen des Völkerrechts verstößt, in Form der Übertragung russischer Staatsgüter als Entschädigung für Schäden, die direkt aus den rechtswidrigen Handlungen Russlands resultieren", so die Anwälte abschließend. Er wurde von Anwälten aus Belgien, Frankreich, Deutschland, Japan, den Niederlanden, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten erstellt. Die Experten empfahlen Staaten, in denen russische Vermögenswerte eingefroren wurden, diese an einen internationalen Mechanismus unter ihrer Gerichtsbarkeit zu übergeben. Er muss das Geld einzahlen und dann in die Ukraine überweisen. Laut Bloomberg-Quellen, die mit der Angelegenheit vertraut sind, bestehen Großbritannien und die USA auf der Beschlagnahmung aller russischen Vermögenswerte. Frankreich und Deutschland, die keinen Präzedenzfall schaffen wollen und negative Folgen für den Euro befürchten, sind dagegen. Die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagte auf der Münchner Sicherheitskonferenz, dass die EU-Führung plane, die Erlöse aus den eingefrorenen Vermögenswerten Russlands zur Herstellung von Waffen für die Ukraine zu verwenden. Auf technischer Ebene hat die Europäische Union bereits mit der Beschlagnahme der eingefrorenen Vermögenswerte der Zentralbank begonnen. Das russische Außenministerium warnte vor Vergeltungsmaßnahmen im Falle der Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte. Weitere Informationen finden Sie im Kommersant-Artikel "Eingefrorene Vermögenswerte bleiben bei ihren eigenen". Quelle: Kommersant ielleicht können russische Bürger (auch die die in Deutschland leben? ) ihre "C" Konten freibekommen
Info (russ): Das Finanzministerium der Russischen Föderation verspricht, den Bürgern die Möglichkeit zu geben, Gelder von Sonderkonten des Typs "C" freizugeben – Finam.Ru Übersetzt ins Deutsch: Russischen Bürgern wird die Möglichkeit gegeben, ihre Mittel auf speziellen Konten des Typs "C" freizugeben, wie der stellvertretende Finanzminister der Russischen Föderation, Ivan Chebeskov, mitteilte. Die Zentralbank Russlands arbeitet zusammen mit anderen Interessengruppen an Vorschlägen zur Änderung der Dekrete des Präsidenten. "Die Arbeit läuft. Wir diskutieren mit der Zentralbank und anderen Beteiligten, mit den Verwaltungen, entsprechende Änderungen der Dekrete des Präsidenten, damit die Investoren, denen diese Mittel tatsächlich gehören, die dies nachweisen können und entsprechende Unterlagen vorlegen können, in der Lage wären, solche Mittel freizugeben. Eine solche Initiative besteht", sagte er am Rande des Russischen Forums des Finanzmarktes in Antwort auf eine entsprechende Frage, seine Worte werden von RIA "Nachrichten" zitiert. Es geht um Mittel, die russischen Bürgern auf speziellen Konten des Typs "C" zur Verfügung stehen. "Es wird wahrscheinlich ein neues Dekret sein, das dies erlauben wird, wenn entsprechende Nachweise vorgelegt werden", schloss Chebeskov. Quelle: Netzfund #7827 Gazprom ADR 2022 Wie geht s weiter | aktiencheck.de MOSKAU, 20. Februar — RIA Novosti. Die VTB erwies sich als Rekordhalter unter den Banken in Bezug auf das Volumen der Aktiva, die aufgrund der westlichen Sanktionen gesperrt wurden - es belief sich auf etwa 900 Milliarden Rubel, die Bank plant, vier Strategien umzusetzen, um sie zumindest teilweise zurückzugeben, sagte der erste stellvertretende Vorstandsvorsitzende Dmitri Pjanow gegenüber Reportern. "Das Volumen unserer gesperrten Vermögenswerte beträgt am 21. Dezember 2023 etwa 900 Milliarden Rubel", sagte er und fügte hinzu, dass dieser Wert wechselkursabhängig ist, so dass sich das Gesamtvolumen der gesperrten Vermögenswerte ändern kann, wenn der Wechselkurs schwankt. Die durchschnittliche Reservierungsrate für sie liege bei etwa 80 Prozent, erklärte der Top-Manager. "Wir sind ein Rekordhalter mit einem solchen Volumen an gesperrten Vermögenswerten, wahrscheinlich im gesamten Bankensektor aufgrund des Zeitpunkts, an dem wir unter Sanktionen fielen, aufgrund unseres Geschäftsmodells zum Zeitpunkt der Verhängung der Sanktionen im Februar 2022", sagte Pjanow. um eine zumindest teilweise Rückgewinnung dieser blockierten Vermögenswerte zu gewährleisten", sagte der Top-Manager. Die erste ist die Trennung einer besonderen juristischen Person aus dem Konzern. Er erinnerte daran, dass solche Strukturen sowohl von der Otkritie Bank als auch von der VTB getrennt werden sollen, die insgesamt etwa 183 Milliarden Rubel an blockierten Verbindlichkeiten ausmachen werden. Die zweite mögliche Strategie ist die gerichtliche, die in Bezug auf die ehemaligen Tochtergesellschaften - VTB Bank (Europe) und VTB Capital Plc - eingeführt wurde. "Wir haben Komplikationen in dieser gerichtlichen Strategie im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Präsidialdekrets vom 3. Januar, das die gerichtliche Beitreibung von Konten des Typs "C" verbietet... Wir wollen zum Beispiel klarstellen, dass es möglich ist, Konten des Typs "C" abzuschotten, wenn es sich um Rechtsstreitigkeiten mit ihren ehemaligen "Töchtern" handelt, fügte Pjanow hinzu. Die dritte Strategie besteht darin, Gegenparteien auf dem Markt zu finden, die einen Überschuss an Verbindlichkeiten gegenüber Inhabern aus unfreundlichen Ländern haben. "Und wenn wir eine solche Gegenpartei finden, dann könnten wir dort einen Teil unserer blockierten Vermögenswerte auf eine für beide Seiten vorteilhafte Weise mit einem Abschlag verkaufen, und diese dritte Gegenpartei würde ein Unternehmen unter 292-FZ ausgliedern, das sowohl seine eigenen gesperrten Vermögenswerte als auch unsere blockierten Vermögenswerte hätte", sagte Pyanow.
Ihm zufolge hat die VTB "eine solche Gegenpartei" gefunden, kann sie aber nicht benennen und räumt ein, dass im Jahr 2024 ein Teil der gesperrten Vermögenswerte verkauft werden könnte. Gleichzeitig gab der erste stellvertretende Vorsitzende der Bank die Details der vierten Strategie nicht bekannt. Quelle: RIA Senat erwägt Gesetz zur Beschlagnahmung. Das wäre fatal für den Ukraine-Krieg, so Rand Paul. Es würde auch die Entdollarisierung forcieren. Gastbeitrag. Das außenpolitische Establishment in Washington steht kurz davor, einen weiteren strategischen Fehler zu begehen. Der US-Senat ist dabei, das Gesetz Rebuilding Economic Prosperity and Opportunity (REPO) für die Ukrainer durchzudrücken. Dieses Gesetz gibt dem US-Präsidenten die Befugnis, Russlands eingefrorene Staatsgelder in den Vereinigten Staaten zu beschlagnahmen und sie für den Wiederaufbau der Ukraine zu verwenden. Beschlagnahmung als Akt des WirtschaftskriegsDie Beschlagnahmung russischer Staatsgelder ist ein Akt des Wirtschaftskriegs. Die Beschlagnahmung und Überweisung dieser Vermögenswerte an die Ukraine mag Washington ein Gefühl der Tugendhaftigkeit vermitteln, aber sie wird keinen Frieden bringen. Die Verabschiedung dieses Gesetzes wird die Hardliner in Moskau nur in ihrer Ansicht bestärken, dass Russland nicht nur mit der Ukraine, sondern in Wirklichkeit mit den Vereinigten Staaten und dem Westen Krieg führt. Jede Hoffnung, dass die Vereinigten Staaten und Russland auf eine Stabilisierung oder Verbesserung der Beziehungen hinarbeiten könnten, wird dadurch zunichtegemacht. Es gibt keine Rechtfertigung für den Einmarsch Russlands in die Ukraine, aber die Verabschiedung dieses Gesetzes wird den Frieden unwahrscheinlicher machen. Die Ukrainer haben ihr Land fast zwei Jahre lang mutig verteidigt, aber selbst der ehemalige oberste Militärbefehlshaber der Ukraine, General Walerij Saluschnyj, räumt ein, dass sich der Krieg jetzt in einer Pattsituation befindet. Russische Gelder: Trumpf bei VerhandlungenRusslands eingefrorene Guthaben könnten bei den Verhandlungen als Druckmittel eingesetzt werden, doch sobald der US-Kongress dem Präsidenten die Befugnis erteilt, russische Guthaben zu beschlagnahmen, wird auf ihn ein enormer politischer Druck ausgeübt werden, damit er nicht als schwach dasteht. US-Präsident Biden wurde kürzlich von den Medien und Mitgliedern meiner Partei (Republikaner) an den Pranger gestellt, weil er eingefrorene iranische Vermögenswerte im Austausch für fünf amerikanische Geiseln zurückgegeben hatte. Es ist unwahrscheinlich, dass er diese Entscheidung noch einmal treffen wird. Eine Beschlagnahmung wird Moskau nur davon überzeugen, dass es keine Verhandlungslösung mit der Ukraine geben kann. Das Ergebnis wird eine zerstörte Ukraine sein. Noch mehr ukrainische Soldaten und Zivilisten werden sterben, und noch mehr Städte und Ortschaften werden in Schutt und Asche gelegt werden. Die Geschichte ist voll von Beispielen für Wirtschaftskriege, die in gewaltsame Feindseligkeiten umgeschlagen sind. Viele Historiker glauben, dass das US-Embargo von 1807, mit dem Frankreich und England für ihre Aggressionen auf See bestraft werden sollten, zum Krieg von 1812 führte. Moskau: Konfiszierung von 288 Milliarden Dollar aus Westen In ähnlicher Weise führte die Entscheidung von US-Präsident Roosevelt, Japans Staatsvermögen einzufrieren und ein Embargo für Öl- und Benzinexporte zu verhängen, zu Tokios Entscheidung, Pearl Harbor anzugreifen. Die Vergangenheit lehrt uns, dass es unklug ist, auf jede Möglichkeit mit Racheakte zu reagieren. Die US-Senatoren haben die Pflicht, sich zu fragen, ob unsere Maßnahmen die Sicherheit und den Wohlstand Amerikas gewährleisten werden. Was das REPO-Gesetz betrifft, so haben die Russen diese Frage bereits für uns beantwortet. Moskau sagt, dass es Vergeltungsmaßnahmen gegen die Vereinigten Staaten und unsere Verbündeten ergreifen wird, wobei einige Schätzungen von bis zu 288 Milliarden Dollar an westlichen Vermögenswerten ausgehen, die Moskau beschlagnahmen könnte. Nicholas Mulder, Assistenzprofessor für Geschichte an der Cornell University, weist auf die Gefahr eines "destabilisierenden Präzedenzfalls hin, den westliche Länder schaffen würden, indem sie Vermögenswerte beschlagnahmen, um einen Krieg zu beenden, an dem sie nicht offen beteiligt sind". China: Rückzug aus Dollar beschleunigenProfessor Mulder erklärt, dass ein solches Vorgehen "die Zwangsmaßnahmen erweitern würde, die Staaten bei Streitigkeiten ergreifen könnten, an denen sie nicht direkt beteiligt sind". Die Konfiszierung von Russlands Vermögenswerten wird mit Sicherheit auch andere Länder, darunter China, davon überzeugen, dass man den Vereinigten Staaten als Garant der Weltwirtschaft nicht mehr trauen kann. Sie werden versuchen, sich vom Dollar abzuwenden und ihre Reserven in anderen Währungen zu halten. Dieser Prozess der Entdollarisierung wird eine Katastrophe ohnegleichen sein, da er die Finanzkraft Amerikas schwächen und dafür sorgen wird, dass der Wohlstand, den die US-Amerikaner zu erwarten haben, nicht mehr erreichbar ist. Ferner wird dieses Gesetz den Russen ein weiteres Instrument in die Hand geben, um Ressentiments gegen die Vereinigten Staaten zu schüren. US-Politiker sprechen von einer "regelbasierten internationalen Ordnung", aber die Annahme, dass die Vereinigten Staaten das Vermögen eines anderen Landes, mit dem wir uns nicht im Krieg befinden, konfiszieren können, ist rechtlich bedenklich. USA kann nicht mehr erwarten, ungestraft zu handelnProfessor Mulder argumentiert, dass "wirtschaftliche Repressalien das Vorrecht der geschädigten Staaten sind, nicht das Dritter". Anstatt die Einhaltung des Völkerrechts zu erzwingen, werden unsere Maßnahmen unseren Gegnern zeigen, dass wir es missachten.
Der Kreml wird dieses Gesetz nutzen, um der Welt zu zeigen, dass Washington zwar von anderen die Einhaltung der Regeln verlangt, wir aber bereit sind, sie zu brechen, wann immer wir es für richtig halten. In einer multipolaren Welt kann Washington nicht mehr erwarten, ungestraft zu handeln, insbesondere wenn es sich um eine Atommacht handelt. Während des Kalten Krieges waren wir uns der ernsten Gefahren bewusst, denen unser Land ausgesetzt war. Aber drei Jahrzehnte wiederholter außenpolitischer Katastrophen belegen, dass das außenpolitische Establishment Washingtons schwer angeschlagen ist. Die Ablehnung dieses katastrophalen Gesetzentwurfs wäre ein guter Anfang, um diese beschädigte Außenpolitik wieder in Ordnung zu bringen. Der Artikel erscheint in Kooperation mit dem US-Magazin Responsible Statecraft und findet sich dort im englischen Original. Übersetzung: David Goeßmann. Rand Paul ist US-Senator aus dem Bundesstaat Kentucky und Republikaner. Er ist Mitglied des Ausschusses für auswärtige Beziehungen des US-Senats. Das Bundeswirtschaftsministerium prüft eine Enteignung von Rosneft Deutschland. Es geht um die PCK-Raffinerie in Schwedt. Fachleute warnen vor milliardenschweren Rechtsrisiken. Die Mehrheitsbeteiligung des russischen Staatskonzerns Rosneft an der PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt wird für die Bundesrepublik Deutschland zum milliardenschweren Rechtsrisiko. Um die Versorgung mit Rohölprodukten im Nordosten der Republik nach dem russischen Angriff auf die Ukraine sicherzustellen, hatte das Bundeswirtschaftsministerium die Anteile von Rosneft Deutschland an der Raffinerie im September 2022 unter Treuhandverwaltung gestellt. Jetzt prüft das Ministerium eine Enteignung, um zu verhindern, dass Rosneft die Kontrolle zurückerlangt und die Raffinerie im Wirtschaftskrieg gegen den Westen neu in Stellung bringen kann.
Doch neben der Gefahr russischer Vergeltungsmaßnahmen gegen deutsche Unternehmen, die der Kreml bereits in Aussicht gestellt hat, birgt eine Enteignung nach Einschätzung von Experten auch erhebliche rechtliche Risiken und könnte milliardenschwere Entschädigungsforderungen gegen die Bundesrepublik nach sich ziehen.„Es besteht die Gefahr, dass wir in ganz erhebliche Entschädigungspflichten schlittern. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind sehr komplex,“, sagt der Staatsrechtslehrer Till Patrik Holterhus, Professor für Internationales Öffentliches Recht an der Leuphana Universität Lüneburg. Er hat im Frühjahr 2023 als Sachverständiger zur Novelle des Energiesicherungsgesetzes (EnSiG) Stellung genommen, dessen Bestimmungen die rechtlichen Grundlagen für eine Enteignung in einem Fall wie Rosneft Deutschland liefern. Das Risiko einer KlageDie Voraussetzungen für eine Enteignung, die das EnSiG in Paragraph 18 regelt, sieht Holterhus „mit hoher Wahrscheinlichkeit“ als gegeben an. Anders als bei der Anordnung der Treuhandverwaltung sei eine Enteignung ohne Entschädigung allerdings schon verfassungsrechtlich „grundsätzlich nicht möglich“, betont der Jurist. Rosneft könne sich möglicherweise auch auf das 1989 zwischen Deutschland und der Russischen Föderation abgeschlossene Investitionsschutzabkommen berufen und vor ein internationales Schiedsgericht ziehen. „Das heißt noch nicht, dass im konkreten Fall der russische Staatskonzern Rosneft tatsächlich zu entschädigen wäre“, sagt der Völkerrechtsexperte. Quelle: FAZ In den letzten Wochen und Monaten tauchten bei mir immer wieder Zweifel an einer möglichen Aktien Deckung- bzw. Unterdeckung von ADR-Programmen auf. Insbesondere die Abwicklung von Geschäften mit Pro-Ration Faktor sowie die geschlossenen Bücher vieler DR-Programme ließen bei mir diesbezüglich Zweifel aufkommen. Die nachstehenden Ausführungen sollen Klarheit über eine mögliche Deckung/Unterdeckung von Aktien in den DR-Programmen schaffen. Arten von American Depositary Depositary Receipts gibt es in zwei grundlegende Kategorien: Gesponserte ADRs Bei “sponsored” ADRs geht die Initiative für ein ADR von der jeweiligen Aktiengesellschaft aus. Eine Bank stellt im Namen des ausländischen Unternehmens ein gesponsertes ADR aus. Die Bank und das Unternehmen gehen eine rechtliche Vereinbarung ein. Das ausländische Unternehmen zahlt in der Regel die Kosten für die Ausstellung eines ADR und behält die Kontrolle, während die Bank die Transaktionen mit den Anlegern abwickelt. Gesponserte ADRs werden danach kategorisiert, inwieweit das ausländische Unternehmen die Vorschriften der Securities and Exchange Commission (SEC) und die amerikanischen Rechnungslegungsverfahren einhält. Quelle: Quelle: Brokerexperte Mit Ausnahme der untersten Stufe der gesponserten ADRs registrieren sich alle bei der SEC und werden an den großen US-Börsen gehandelt. Quelle: Investopia Nicht gesponserte ADRs bei “unsponsored” von der US-Bank, die die Nachfrage ihrer Investoren bedienen will. Eine Bank stellt auch ein nicht gesponsertes ADR aus. Dieses Zertifikat hat jedoch keine direkte Beteiligung, Beteiligung oder gar Erlaubnis des ausländischen Unternehmens. Theoretisch könnten mehrere nicht gesponserte ADRs für dasselbe ausländische Unternehmen von verschiedenen US-Banken ausgestellt werden. Diese verschiedenen Angebote können auch unterschiedliche Dividenden bieten. Bei gesponserten Programmen wird nur ein ADR von der Bank ausgestellt, die mit dem ausländischen Unternehmen zusammenarbeitet. Quelle: Brokerexperte Nicht gesponserte ADRs werden nur außerbörslich gehandelt. Nicht gesponserte ADRs beinhalten niemals Stimmrechte.1 Quelle: Investopia Arten von Geschäften: Eigenhändler
Kommissionär
Vermittler/Agent in fremdem Namen und für fremde Rechnung (Vermittler/Agent) Quelle: Haufeder Unternehmer in fremdem Namen und für fremde Rechnung – also als Eigenhändlergeschäft Bei “sponsored” ADRs geht die Initiative für ein ADR von der jeweiligen Aktiengesellschaft aus. Eine Bank stellt im Namen des ausländischen Unternehmens ein gesponsertes ADR aus. Die Bank und das Unternehmen gehen eine rechtliche Vereinbarung ein. Das ausländische Unternehmen zahlt in der Regel die Kosten für die Ausstellung eines ADR und behält die Kontrolle,. Bei ADRs erwerben amerikanische Banken die Aktien an den Heimatbörsen, also zum Beispiel in China, Russland oder auch Deutschland, hinterlegen diese in der jeweiligen lokalen Lagerstelle und geben im Gegenzug dafür auf US-Dollar lautende ADRs aus. Quelle: Brokerexperte Ein ADR-Ausgeber kauft Aktien, ist für deren Hinterlegung und ADR-Begebung zuständig und trägt das Vertriebsrisiko der ADR. Risikoparameter (Beispiel) Nach Begebung der ADR sind diese durch Aktien zu hinterlegen. ADR Verhältnis soll in diesem Beispiel 1:1 lauten. Ein ADR-Ausgeber legt 100 Millionen ADR auf und erwirbt hierfür 100 Millionen Aktien zum Kurs von 200 Rubel. Zwischen Auflegung der ADR und Abwicklung des Vertriebs Prozedere fällt der Kurs auf 180 Rubel. Außerdem können statt der 100 Millionen Aktien / ADR zunächst nur 50 Millionen ADR verkauft werden. Das ist ein unkalkulierbares Risiko für den ADR-Ausgeber und birgt ein großes Verlustpotential. Also würde der ADR-Ausgeber in Anbetracht des unkalkulierbaren Risikos sich im Vorfeld ggf. einten Teil der zu hinterlegenden Aktien leihen und das Leihe Volumen entsprechend an den Verkauf der ADR anpassen. Fällt jedoch der Verleiher der Aktien aus irgendwelchen Gründen aus (Kontrahenten Risiko) muss der Entleiher (ADR-Ausgeber) für Ersatz sorgen oder es entsteht ein Mismatch. Kommissionsgeschäft Wenn der ADR-Ausgeber jedoch im Auftrag des ausländischen Unternehmens tätig wird, macht es Sinn, dass das Unternehmen die Aktien bei einer Depotbank hinterlegt. Der ADR-Ausgeber ist dann nur noch für den Vertrieb der aufgelegten ADR zuständig. Die Bank wickelt also die Transaktionen mit den Anlegern ab und hat mit der Hinterlegung der Aktien, Dividendenzahlungen, Stimmrechte etc. nichts zu tun. In der Folge könnte dem ADR-Ausgeber kein Mismatch entstehen, da die ausländische Unternehmung für die Hinterlegung und Verwaltung der Aktien zuständig wäre. Mismatch (Ungleichheit zwischen ausgegebenen ADR und hinterlegten Aktien) Ein Mismatch (Ungleichheit zwischen ausgegebenen ADR und hinterlegten Aktien) kann also im Fall des Eigenhändlergeschäftes sehr wohl entstehen. Ein Mismatch kann wie nachfolgend beschrieben entstehen. 1. Ein Tauschvorgang auf dem russischen Weg, in den der ADR-Ausgeber nicht eingebunden war. 2. Ungedeckte Leerverkaufsgeschäfte 3. Zugriff auf Depotbestände der Verwahrstellen ohne Mitwirkung des DR-Ausgebers (operationelle Risiken) 4. Aktienleihegeschäfte, die nicht mehr eingedeckt werden konnten (Kontrahentenrisiko) 5. Vorzeitiger Verkauf der hinterlegten Aktien und Ersatz durch Aktienleihe. In allen genannten Fällen kann es dazu kommen, dass die begebene ADR-Anzahl die hinterlegten Aktienbestände übersteigt. Das führt in der Regel zu dem bekannten Pro-Ration Faktor, bei dem die jeweils verwahrten Aktien-Restbestände mit den ADR abgeglichen werden. Fazit: ADR-Geschäfte mögen zwar aufgrund der Initiative der ausländischen Unternehmung zurückgehen. Die Initiative bezieht sich nur darauf Aktien, die nur an bestimmten Heimatbörsen über ein ADR-Konstrukt ggf. weltweit handelbar zu machen. Das hat aber nichts mit der weiteren Abwicklung zu tun. Wichtig dabei ist zu verstehen. Der ADR Ausgeber übernimmt den Vertrieb der ADR nicht nur gegen eine Provision und hat mit der weiteren Abwicklung nichts zu tun. Bei de ADR-Geschäften handelt es sich um Eigenhandelsgeschäfte, bei denen der ADR Ausgeber das Risiko wie beschrieben trägt. Ein Kommissionsgeschäft liegt deswegen nicht vor da der ADR-Ausgeber nach Ablauf der Wandlungsfrist für den Verkauf der Aktien sorgen muss. Anmerkung des Autors:
Ich behaupte nicht, dass die ADR-Ausgeber hier wissentlich Aktienbestände bewusst nicht hinterlegt hätten. Das wäre ggf. betrügerisches Handeln. Bei einem Fehlverhalten, welches bei Auflegung von DR-Programmen durch Aktienleihen oder Cum ex Geschäften mit Fantomaktien in der Vergangenheit vorgekommen ist, wurden gegen die Verursacher empfindlichen Strafen verhängt. Dennoch kann es zu Abweichungen zwischen aufgelegen ADR und hinterlegten Aktienbeständen, wie von mir unter Mismatch beschrieben kommen. Mein Anliegen geht dahin, dass sich die Anleger ggf. zur Wehr setzen und die ADR-Ausgeber zur Erfüllung der mit ihnen abgeschlossenen Verträge einhalten. Für die Aussagen: "Ja, wir können die Bücher nicht mehr abgleichen oder uns sind ohne unser Wissen und Tun Aktien durch Betrug der Verwahrstellen abhanden gekommen". Dafür können die Anleger nichts. Als Anleger erwarte ich, dass die zwischen den ADR-Ausgebern und den ADR-Anlegern abgeschlossene Verträge eingehalten werden. Und zwar bezieht sich das in erster Linie auf die Einhaltung der vertraglichen Liefervereinbarung von Aktien. Erst in einem weiteren Schritt werden die Gerichte über Haftungsfragen zu entscheiden haben. Verfasser: Autor |
Nachrichten Kommersant
Formulare zu DR-Programmen
Kategorien
Alle
|