um einen verlorenen Konflikt doch noch im Sinne der EU und der USA zu entscheiden, entspringt der Logik von Vorschulkindern im Sandkasten, die die Sandburgen der Mitspieler zerstören um sich besser zu fühlen, d.h. Frust abzubauen. Wer sagt denn, dass die Ukraine ihre staatliche Souveränität überhaupt behalten kann? Weiterhin höre und lese ich die von unseren Medien kritiklos im Sinne einer Hofberichterstattung von EU- und bundesdeutschen Politikern abgesonderten Propagandasprüche... Berbock vor einem Jahr: "Putin darf den Krieg nicht gewinnen". Kein Plan 2, keine Idee, wie man mit den geänderten globalen Machtverhältnissen umgeht. Kein Plan, wie es weiter geht, wenn im November D. Trump erneut amerikanischer Präsident wird. Null, nichts!
Diese Leute habe die Sanktionen auch ohne vorheriges Nachdenken über deren rechtliche (völkerrechtliche, verfassungsrechtliche, zivilrechtliche) Folgen beschlossen. Inzwischen sind wir bei Sanktionspaket 13! Den Schaden für die eigenen Bürger habe sie billigend in Kauf genommen. Es handelt sich um hoheitliche Eingriffe in das Recht einzelner Bürger (deren Grundrechte!!) ohne dass eine Notlage vorlag. Also kein Krieg, kein Katastrophe, kein Notstand. Das ist schlicht und einfach zu prüfen und verfassungsrechtlich zu klären. Ob Putin nach einer Enteignung russischen Vermögens mit gleicher Münze heimzahlt, wissen wir nicht. Wir vermuten das! Aber de facto würde sich am Besitz der Vermögenswerte weder in Russland noch in Europa etwas ändern. Westliche Anleger haben auch jetzt schon keinen Zugriff auf C-Konten oder Umtauschmöglichkeiten für ADRs. Umgekehrt können Russen nicht auf Ihr Vermögen im Westen zugreifen. Das Ganze ist ein politische Nullnummer. Wir werden die Nullen nicht zum Nachdenken bringen können, aber vielleicht können wir sie juristisch in die Enge treiben.... Wenn nicht, wird dieses unser Gesellschafts-, Wirtschafts- und Politiksystem langfristig sich selbst auflösen. Quelle: Netzfund 07.02.24 12:25 #7806 Konfiszieren und enteignen
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Autor1. ADR Desaster Kategorien
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