17.12. Kalenderblatt - Takvim sayfası

17.12.2013 Korruptionsskandal in der Türkei

Der Korruptionsskandal in der Türkei 2013 begann im Dezember 2013, als in Folge von langjährigen Ermittlungen zahlreiche Personen aus dem engsten Umfeld der türkischen Regierungspartei Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) festgenommen wurden. Unter ihnen sind die Söhne des Innen-, des Umwelt- und des Wirtschaftsministers sowie der Geschäftsführer der staatseigenen Halkbank, Süleyman Aslan. Die drei Minister reichten daraufhin ihren Rücktritt ein.

Die türkische Polizei verhaftete am 17. Dezember 2013[1] unter anderem die Söhne des Innenministers Muammer Güler, des Wirtschaftsministers Zafer Caglayan und des Umweltministers Erdoğan Bayraktar im Zuge der Ermittlungen zu einem Korruptionsskandal.[2] Den Betroffenen wird vorgeworfen, groß angelegte Umgehungsgeschäfte mit dem Iran abzuwickeln, bei denen die Türkei iranisches Erdöl mit Gold bezahlt, um die von der EU und den USA (aufgrund des iranisches Atomprogramms[3][4]) verhängten Sanktionen gegen den Iran im elektronischen Geldverkehr zu vermeiden.[5] Die Türkei konnte nach den Iran-Sanktionen ihren Import von Erdöl ohne Geschäfte mit dem Nachbarn nicht mehr decken und entschloss sich, eine Lücke im Embargo zu nutzen, nach der Goldgeschäfte mit nicht-staatlichen Institutionen im Iran weiterhin zulässig waren. Die Abwicklung übernahm zumindest teilweise die Halkbank, die zunächst den Verkaufspreis des Erdöls auf iranischen Konten gutschrieb, (mittels des Unternehmers Reza Zarrab[6]) den Gegenwert in Gold besorgte und Gold nach Teheran transportieren ließ.[5] Zarrab bekam außerdem die Funktion, Schulden des Iran im Ausland zu begleichen.[6] Zwischen März 2012 und Juli 2013 soll so Gold im Wert von 13 Milliarden US-Dollar in den Iran gebracht worden sein. Ab August 2013 waren auch Goldgeschäfte mit dem Iran nach den internationalen Regeln illegal. Für die politische Unterstützung des Geschäfts bezogen Mittelsmänner in der Türkei, im Iran und in den Vereinigten Arabischen Emiraten Provisionen von rund 15 %, die als Schmiergelder an Politiker und Sicherheitskräfte gingen.[5]
Insgesamt verhafteten die Behörden im Dezember 2013 84 Personen, von denen sich am 25. Dezember noch 51 in Gewahrsam befanden.[7]
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan sprach von einer Schmutzkampagne gegen seine Regierung. Nach Meinung vieler Beobachter ist Erdoğans Gegner in der Affäre der in den Vereinigten Staaten lebende Imam Fethullah Gülen[8][9] und die Gülen-Bewegung. Als Reaktion enthob die Regierung zahlreiche hohe Polizeibeamte, darunter den Polizeichef von Istanbul, ihres Amtes und versetzte über 400 weitere.[1]
Quelle: Wikipedia