09.07. Kalenderblatt

09.07.2018 Türkei: Erdogan für neue Amtszeit vereidigt

Der türkische Staatschef Erdogan ist als Präsident vereidigt worden. Er legte heute im Parlament in Ankara den Amtseid ab. Künftig wird Erdogan unter einem von ihm 2017 durchgesetzten Präsidialsystem mit weitreichender Macht regieren können.
Recep Tayyip Erdogan hatte die Präsidentschaftswahl in seinem Land Ende Juni mit 52,9 Prozent der Wählerstimmen für sich entschieden. Die Wahl schloss den Wechsel von einem Parlaments- zu einem Präsidialsystem ab, der im vergangenen Jahr bei einem Referendum seinen Anfang nahm.
Präsident mit Ministerpräsidenten-BefugnissenIm neuen System wird das Amt des Ministerpräsidenten abgeschafft und geht in den Befugnissen des Präsidenten auf. Dieser darf Minister, Vizepräsidenten und ranghohe Funktionäre berufen, Dekrete erlassen, den Haushalt vorbereiten und sicherheitspolitische Entscheidungen treffen.
Gemäß dem neuen System wird Erdogan nicht nur an der Spitze der Regierung stehen, sondern auch seine Partei im Parlament führen. Kritiker sind der Ansicht, dass dies in eine Alleinherrschaft führt.
Quelle: www.br.de