Das hinterhältige Doppelspiel der Türkei um den Kobane-Prozess

Unvergessen sind die Bilder türkischer Panzer vor Kobane.  Die Türkei hatte seit Ende September 2014 Panzer in Bataillonsstärke etwa 450 Meter von Ain al-Arab in Stellung gebracht und zusätzlich 2 Brigaden im Grenzraum in Alarmbereitschaft versetzt. Laut FAZ sind es etwa drei Dutzend alte M60-Panzer (obwohl das Türkische Heer auch moderne Leopard-Panzer besitzt).[138] Der Türkei boten sich zu diesem Zeitpunkt drei wesentliche Möglichkeiten, um den Fall von Kobanê zu verhindern: eine diplomatische Lösung des Konfliktes, das Öffnen der Grenzen für kampfwillige Kurden und deren Waffen oder eine Befreiung der Stadt mit eigenen Kampfverbänden. Während in Kobane im Jahr 2014 ein unerbittlicher Häuserkampf zwischen den Kurdenmilizen und deren Verbündete und dem IS tobte schaute das türkische Militär dem Massaker teilnahmslos zu. Wegen der Untätigkeit des türkischen Militärs kam es zu Protesten der Kurden, die in Gewalt umschlugen. 

 Die HDP ist die zweitgrößte türkische Oppositionspartei. Die islamisch-nationalistische Regierung geht seit Jahren hart gegen die Partei vor, viele ihrer Anhänger und Vertreter sitzen im Gefängnis. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan beschuldigt die HDP, der politische Arm der verbotenen Untergrundorganisation PKK zu sein. Die HDP weist dies regelmäßig zurück. Vor wenigen Wochen wurde das Verbot der HDP aufgrund  von Verfahrensfehlern einstweilig eingestellt. Mit dem Prozess gegen pro-kurdische Politiker wird ein neuer Anlauf unternommen die HDP zu verbieten und zu zerschlagen. Dieser Prozess ist politisch motiviert und soll die Chancen der Regierenden bei den nächsten Präsidentenwahlen erhöhen.  Es bleibt abzuwarten ob  eine Verurteilung der pro-kurdischen Politiker auch zu einem Verbot der HDP führen wird.  Das Paradoxon hierbei ist, das diejenigen, die ihre Familien und ihr Vaterland verteidigen wollten von der Türkei daran gehindert wurden und nunmehr für ihr Handeln verurteilt werden sollen.

​Prozessauftakt gegen pro-kurdische Politiker
Politiker der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP stehen in der Türkei vor Gericht. Der Hintergrund: Proteste vor sechs Jahren, die in Gewalt umschlugen. Im Gerichtssaal geht es derweil chaotisch zu.Mehr als sechs Jahre nach Protesten zum Schutz der syrisch-kurdischen Grenzstadt Kobane mit mindestens 37 Todesopfern hat in der Türkei ein Prozess gegen prominente pro-kurdische Oppositionspolitiker begonnen.
Unter den 108 Angeklagten, die seit Montag in Ankara vor Gericht stehen, sind die inhaftierten ehemaligen Vorsitzenden der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP, Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag. Der Prozess im Gerichtsgebäude am Gefängnis Sincan begann in angespannter Atmosphäre und unter großem Polizeiaufgebot. Im Gerichtssaal gab es teils chaotische Szenen.
​Quelle: Stern.de

Politik der Türkei während der Kobane Belagerung
Auf Grund der Haltung der Türkei, weder selbst militärische Hilfe zu senden noch kurdische Kämpfer oder Waffen zur Unterstützung über die Grenze zu lassen, kam es zu Demonstrationen in der Türkei und in anderen Ländern. Laut türkischen Regierungsangaben kamen bei diesen Demonstrationen bis zum 10. Oktober 31 Menschen ums Leben. Cemil Bayık sah in der am 2. Oktober erteilten Ermächtigung des Parlaments seitens der Türkei eine Beendigung des Friedensprozesses mit der PKK.[142] Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura forderte die Türkei am 11. Oktober auf, zumindest die freiwilligen kurdischen Kämpfer samt Waffen nach Kobanê zu lassen.[143] Die Türkei lehnte diesen Vorschlag ab. Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu bezeichnete einen Korridor, über den von der Türkei aus Waffen und Kämpfer zur Unterstützung der Kurden in die Stadt gelangen könnten, als unrealistisch.[73] 
Auszug aus ​Wikipedia
Autor: Blog Editor